Bürgerinitiative Rothacker-Sprecher-Areal Kornwestheim

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Achtung! Demnächst neue Website-Adresse  !

Absehbar ist diese Seite nicht mehr unter der Adresse birsa-kornwestheim.de zu erreichen.

Die neue Adresse lautet dann:

birsa-kornwestheim.webnode.page

Da der Kampf der BIRSA gegen die Bebauung des Rothacker-Sprecher-Areals vergeblich war und die Bebauung nicht mehr zu verhindern ist, hat diese Seite ihre ehemalige Funktion als Medium des aktuellen Widerstands gegen die Bebauung verloren. Auch die Häufigkeit der Zugriffe wird abnehmen. Deshalb wird die Website unter einer kostengünstigeren Adresse gehostet und erreichbar sein. Für die Nutzer sollte sich außer der neuen Adresse nichts ändern. Die Seite wird auf jeden Fall zur Dokumentation des mehrjährigen Widerstands der BIRSA gegen die ohne Rücksicht auf die Erfordernisse ders Klimawandels erfolgte Politik der Stadt Kornwestheim bestehen bleiben.

Eine neue zusätzliche Website mit einer Zusammenfassung der Geschichte des Widerstands gegen die Bebauung und des Versagens der Kornwestheimer Kommualpolitik ist angedacht. Während auf der aktuellen Seite die Geschichte chronologisch nachvollziehbar ist, soll die zusätzliche Seite eine übersichtlichere Zusammenfassung bieten.

Eine Kommentierung und Einschätzung des Urteils wird noch erfolgen.

23.11.22:  Verwaltungsgerichtshof:                                                                              Klage gegen Gültigkeit des Bebauungsplans wurde abgewiesen

Leider hat uns heute die schlechte Nachricht erreicht, dass die Klage von Bärbel Stöppler abgewiesen wurde und der Bebauungsplan somit seine Gültigkeit behält. Eine Revision ist nicht zugelassen. Die Kosten trägt die Klägerin. Die Urteilsbegründung liegt erst in einigen Wochen vor.

VGH weist Klage ab.......                                          LKZ vom 24.11.2022

Da wir die Urteilsbegründung noch nicht kennen, können wir sie auch noch nicht kommentieren.  Klar ist, dass die juristische Sichtweise nichts mit einer politischen Bewertung zu tun hat. Die bleibt von der Frage, ob die Stadt Kornwestheim juristisch korrekt gehandelt hat, unberührt. Juristisch richtig und politisch falsch - daran ändert das Urteil nichts. Wir dürfen gespannt sein, wie das Gericht argumentiert.

Wer kämpft kann verlieren - wer nicht kämpft, hat schon verloren. Es war richtig zu kämpfen.

Die Birsa hat ihren Kampf gegen die Bebauung und den Gemeinderatsverein mit Verwaltung und Firma Pflugfelder verloren. Damit haben auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein wertvolles Gebiet, das uns angesichts der Folgen des Klimawandels noch oft fehlen wird, verloren. Zugleich haben auch Stadtverwaltung und Gemeinderat massiv an Glaubwürdigkeit verloren. Die BIRSA hat viel an Erfahrung mit den Niederungen der Kornwestheimer Kommunalpolitik gewonnen. Aber auch an Erfahrung im gemeinsamen Handeln! Die Justiz hat ihr Urteil gesprochen, die Bürgerinnen und Bürger könne ihr Urteil über die verfehlte Politik Kornwestheimer Prägung  bei den nächsten Wahlen fällen. Wir brauchen mehr Demokratie!

Dies ist noch kein Schlusswort, wir werden weiter informieren und kommentieren!


15.11.22 : Normenkontrollklage wurde verhandelt - noch keine Entscheidung 

Heute, Dienstag, 15.11.2022, wurde vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) die Klage von Bärbel Stöppler gegen die Stadt Kornwestheim zur Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans für das Rothackergelände ("Südlich der Mühlhäuserstraße und nördlich im Wiesengrund") verhandelt. Die knapp 2stündige Verhandlung vor 4 Richtern und einer Richterin als Vorsitzende brachte heute noch kein Urteil. Die Entscheidung soll uns in etwa einer Woche mitgeteilt werden. Wir werden informieren.

VGH prüft Bebauungsplan                                                LKZ vom 16.11.2022

Wer oder was regiert die Welt ?       Leserbrief von Nick Linke vom 10.06.2022
Kein Wohnraum wegen des Klimapasses                      KWZ  vom 18.09.2021
           Schwierige Entscheidung        ...der Kommentar dazu von Werner Waldner                    Wir ersparen uns vorläufig jeden Kommentar...  jedes Wort an diese Ignoranten ist zu viel.
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Wir klagen!
Dringender Aufruf:
Die Normenkontrollklage läuft und die Klageschrift ist eingereicht. Wir haben nach wie vor gute Argumente - wo wir politisch kein Gehör gefunden haben, kann die Justiz korrigieren. Anstatt dass viele Einzelne klagen müssen, gibt es nur eine Klage, an der sich viele beteiligen können und müssen. Das ist der günstigste Weg, denn wir Bürger können für einen Prozess nicht in die Stadtkasse greifen, wie es die Verwaltung macht. Wir müssen es gemeinsam schaffen. Da konkret weitere Zahlungen anstehen ist es nun an der Zeit, wie wir es oft besprochen hatten, das Geld hierfür zusammen zu legen. Wir benötigen eine Summe von ungefähr 5.500 Euro. Dieser Betrag beinhaltet auch die Kosten, die wir bezahlen müssen, wenn wir den Prozess verlieren. Sollten wir Recht bekommen, muss die Stadt die gesamten Kosten tragen und wir werden das zur Verfügung gestellte Geld zurückzahlen. Sollte je mehr Geld als erforderlich zusammenkommen, so werden wir die Gelder der Beteiligten nur jeweils anteilig gemessen am Gesamtbedarf heranziehen.
Einbezahltes Geld wird anteilig oder gesamt zurück erstattet, wenn wir es nicht benötigen. Wir können die Klage nur aufrecht erhalten, wenn wir das Geld zusammenbekommen. Wir haben eine Chance - und wir wollen sie nutzen!
Da letzte Woche die Baugenehmigung erteilt wurde, muss von den direkten Anwohnern Widerspruch eingelegt werden. Sollte die Fa. Pflugfelder anfangen zu bauen, müssen wir einen Eilantrag bezüglich eines Baustopps wegen laufender Normenkontrollklage stellen. Der Eilantrag wurde inzwischen (Mitte September) gestellt, aber bei den Gerichten eilt es nicht immer so....wir warten.
Unser Appell an den gesunden Menschenverstand verhallte, somit bleibt zu hoffen, dass wir mit unserer Klage so viel erreichen, dass dieses ökologisch sensible Gebiet, als Schutzschild für uns Bürger*innen, gegen die Klimawandelfolgen für unsere Stadt erhalten bleibt.
Bitte überweisen Sie zeitnah auf folgendes Konto:
Kontodaten:
Matthias Frese
Bank: ING DiBa
IBAN: DE14 5001 0517 5427 4865 33
Verwendungszweck: "BIRSA"
Sollten Sie Fragen haben kontaktieren Sie uns gerne per Email.
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In der AUT-Sitzung am Dienstag, 20.4.21, 18 Uhr im K, wurde unter TOP 1 ein Zwischenergebnis des Konzeptes zur Anpassung an den Klimawandel ("Klimopass") vorgestellt. Die Präsentation des Zwischenberichts findet sich hier.
Und hier der Presseartikel zur AUT-Sitzung:
Trumpf im Kampf gegen den Klimawandel   KWZ vom 05.05.2021  Kommentar folgt......
bzw. Leserbriefe:
Es braucht kluge Köpfe mit Weitsicht    Leserbrief von Bärbel Stöppler 17.05.2021
Prima Klima?                                              Leserbrief von Gerhard Neuberger 17.05.2021

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Ein Bächle das niemand braucht       Leserbrief von Margarete Seidl 19.03.2021

Eine kleine Rechenübung                      Leserbrief von Norbert Holle 15.03.2021

Die grüne Lunge erhalten                    Leserbrief von Christine Senska 16.12.2020
Wo ist die Obergrenze                          Leserbrief von Christian Kamm 14.12.2020
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Immer wenn man glaubt, das Verhalten einzelner Kommunalpolitiker sei in punkto Wendemanöver und Prinzipienlosigkeit nicht zu toppen, wird man eines Besseren belehrt und reibt sich verwundert die Augen: Im Fraktionsgspräch der GRÜNEN mit der BIRSA führte Stadträtin Edda Bühler das Wort und vertrat vehement die Position, dass Kornwestheim zusätzlichen Wohnraum schaffen müsse, weil das Wirtschaftswachstum in der Region anhalte und somit der Zuzug von Menschen, die Stadt wäre hier in der Pflicht. Und betonte stereotyp wieder und wieder: "Mir brauchat Wohnunga". Auch in der AUT-Sitzung vor der Verabschiedung des Bebauungsplans stellte sie für ihre Fraktion klar: "Wir stehen hinter dem Projekt". Klar, wo wir doch so dringend Wohnunge brauchen.
Und jetzt schwingt sie sich zur Bedenkenträgerin auf und sieht die Grenzen des Einwohner-Wachstums in der Stadt erreicht. Eine totale Kehrtwende. es darf gerätselt werden warum.  Kann es sein, dass der Investor Pflugfelder beim Rothacker-Sprecher-Areal den Blick von Frau Bühler vernebelt hat? Dann hätte sie korrekterweise sagen müssen "Mir brauchat Pflugfelder-Wohnunga". 
Interessant aber auch, wie sich die Herren Kämmle (FW) und Gritz(SPD) plötzlich kritisch der verdichteten Bebauung in der Stadt bewusst werden......klar, nachdem man für eine extrem verdichtete Bebauung im RSA gestimmt hat bzw. diese durch Enthaltung befördert hat, spricht es sich leicht....da ist das Amt eines Gemeinderates nicht mehr ganz so schwer zu tragen.  Es lohnt sich, den Bericht  zu lesen:
                        Zügelstraße: Stadträte gehen in Klausur        KWZ vom 12.12.2020
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Unglaublich! Gibt es in der Kommunalpolitik  keine Schamfrist?                                                                Nur gut zwei Monate nachdem die Kornwestheimer Räte (außer zweien) mehrheitlich die Hände gehoben haben (oder sich vereinzelt feige hinter Enthaltungen versteckt haben) und damit die Bebauung einer ökologisch besonders sensiblen und klimatisch bedeutsamen Fläche möglich machen, dürfen wir uns an einem jäh ausbrechenden ökologischen und den Interessen der Einwohner verpflichteten Bewusstsein erfreuen! Leider drei Monate zu spät öffnet sich der Blick des Gemeinderates auf die Grenzen der Bebauung und den Wert auch innerstädtischer Flächen! Und was wollen uns die Entscheidungsträger damit sagen? "Liebe BIRSA, wer zu früh Fehlentwicklungen erkennt und benennt, und das auch noch in einer Einwohnerversammlung thematisiert, den bestraft das Leben bzw. dieser Gemeinderat mit der ihm fahrlässigerweise von den Wählern gegebenen Macht."
Wäre ja noch schöner, wenn man die Erkenntnisse einer Bürgerinititative statt der nicht vorhandenen eigenen in seine Überlegungen mit einbeziehen müsste. Ach ja, und da ist natürlich noch der Investor....aber der hat ja bekommen was er wollte.....und jetzt darf man wieder ökologisch sensibel sein. Glückwunsch!  Und jetzt liebe Leserinnen und Leser, anschnallen und festhalten, denn es gilt beim Lesen einige Saltos rückwärts zu überstehen.
                      Zügelstraße: bremsen oder bauen?               KWZ 04.12.2020
               (für die Ernsthaftigkeit dieser Diskussionen gibt es wie immer keine Gewähr!)
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Geballte Kompetenz                                     Leserbrief von Gerhard Neuberger, 03.12.2020


Man sieht nur die Rauchsäulen nicht        Leserbrief von Björn Kuhn, 25.11.2020


Man soll die Hoffnung ja nie aufgeben...      Leserbrief von Dagmar Gedeon, 24.11.2020

KWZ vom 19.11.2020: Unsäglich!  Schon mit ihrer Position und dem Abstimmungsverhalten zum Rothacker-Sprecher-Areal haben sich "die Grünen" bei allen ökologisch denkenden und umwelt- und klimabewussten Menschen völlig unglaubwürdig gemacht, man dachte das wäre nicht steigerungsfähig. ...und jetzt: die grün lackierte Fraktion toppt es doch tatsächlich noch! Wer diskutieren und sich ernsthaft mit der Frage der zukünftigen Entwicklung Kornwestheims und der "Grenzen des Wachstums" stellen wollte, der hätte das spätestens bei der Einwohnerversammlung machen können und müssen. Die BIRSA hat im Mai 2019 die richtigen Fragen gestellt und thematisiert und Position bezogen. Der Gemeinderatsverein Kornwestheim hat geschwiegen --einschließlich der "Grünen". Und bei den Gesprächen der BIRSA mit der Fraktion der "Grünen" kam als einziges Argument : "Mir brauchet Wohnunga". Und der Verweis auf die ungebremste Expansion der Region Stuttgart (Bühler).   Das völlig prinzipienlose Verhalten dieser Fraktion wurde dann bei der Verabschiedung des Bebauungsplans für das RSA deutlich: vor der Gemeinderatswahl lehnt der Fraktionsvorsitzende gegenüber der BIRSA das Projekt ab,  in der AUT-Sitzung versicherte das grüne Sprachrohr der Investor-Interessen, Edda Bühler (Beton-grau-grün): "Wir stehen hinter dem Projekt." Und in der Abstimmung im Gemeinderat fehlte man als Grüner dann einfach oder stimmte dafür oder enthielt sich auch .....   Warum? das bleibt ein Rätsel der Lokalgeschichte - denn auf Begründungen haben Bürger*innen/Wähler*innen hierzulande keinen Anspruch. Transparenz nennt man das.
Also dann......Die Frage nach den Grenzen des Einwohnerzuwachses unserer Stadt kommt wie die "alt Fasnet", auf deutsch: Zu spät! Die Diskussion, ob Innenstadtverdichtung nicht im Einzelfall das womöglich  deutlich umwelt- und menschenfeindlichere Konzept ist als eine begrenzte Erschließung am Stadtrand, wird aber erneut nicht geführt. Da kneifen die Grünen weiterhin, wie schon bisher. Pflugfelder darf eine "freizuhaltende ökologisch bedeutsame Schneise" bebauen, aber ein Gelände, das sich überwiegend im städtischen Besitz befindet und entsprechende Möglichkeiten zur städtebaulichen Steuerung bietet, soll freibleiben. Wie war das nochmal??? Wohnungsnot????                                                       
Grüne zügeln bei der Zügelstraße                     KWZ 19.11.2020


Hier hat man Visionen                         Leserbrief von Christian Kamm, 17.11.2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. September den Satzungsbeschluss gefasst und damit den Bebauungsplan in Kraft gesetzt.
Rothackerhof: Ja zu neun neuen Häusern           KWZ 26.09.2020

Hier noch ein Leserbrief, der das "Greenwashing" in Kornwestheim beleuchtet....
Flächenversiegelung aller Orten         Leserbrief von Christian Kamm,  24.09.2020


Bericht zur AUT-Sitzung:
Rothackerhof: Stadträte sehen einen guten Kompromiss    KWZ 17.09.2020
der Bericht gibt das Geschehen auszugsweise wieder, das nicht erwähnte war nicht besser, einen Kommentar ist das nicht wert.

Bebauungsplan wird im AUT am 15.9. beraten und verabschiedet!
Die Sitzung findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus statt.
Es ist Tagesordnungspunkt 1. Wie die Sitzung öffentlich Corona-konform stattfinden soll, ist fraglich, all zu viel Öffentlichkeit passt nicht in die Räumlichkeiten.
Bitte kommen Sie dennoch zahlreich, damit dieses voraussichtliche Trauerspiel wenigstens ein Publikum findet. Die Sitzungsunterlagen und die Tagesordnung finden Sie hier:


Wir könne nicht davon ausgehen, dass die Abwägungstabelle mit 264 Seiten (Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger sowie die Antworten der Verwaltung) von den Gemeinenräten gelesen wird......warum auch ausgerechnet jetzt....Die Vorlage der Verwaltung  wird wohl als ausreichend gesehen werden, gelesen oder ungelesen, was auch unerheblich ist...
Es ist auch nicht davon auszugehen, dass in der Gemeinderatssitzung am 24.9., in der dann alle Räte anwesend sind, abweichend diskutiert oder abgestimmt wird. Der Gemeinderatsverein Kornwestheim hat sich für die Bebauung entschieden.  Einschließlich seiner Mitglieder, die sich noch vor der Wahl eindeutig gegen eine Bebauung ausgesprochen haben, und denen unsere Unterstützung nicht wenige Stimmen gebracht hat. Ohne jegliche Erklärung zum Sinneswandel. "Wir brauchen halt Wohnungen....."   Wahlprüfsteine     Ergebnisse 
Über die eine oder andere vom Mainstream abweichende Position freuen wir uns natürlich dennoch! Respekt!

Nur Lippenbekenntnisse                         Leserbrief von Michael Kaufhold 12.09.2020
Hitzestress: Signale ernst nehmen         Leserbrief von Bärbel Stöppler 08.09.2020 jetzt zugänglich
Region wappnet sich gegen Hitze und Starkregen  KWZ/SN, 31.08.2020  jetzt zugänglich

Die ganze Region? Nein, in Kornwestheim lässt man Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zwar für 100000.- Euro untersuchen - lässt aber die einzig nennenswerte Grünfläche, die bereits im Flächennutzungsplan als zur Anpassung an den Klimawandel freizuhalten gekennzeichnet ist, außen vor. Da wird noch schnell ein Bebauungsplan durchgewunken. Eine Alibiveranstaltung, leicht zu durchschauen - schämt sich da eigentlich niemand?

Solarpanels statt Bäume?     Leserbrief von Dorothee Hillebrand, 16.07.2020

Bis zum Ablauf der Frist am 5.6.2020 wurden zahlreiche Stellungnahmen zum B-Plan-Entwurf bei der Stadt eingereicht und es wurden Einwände gegen die Bebauung erhoben.
Die der BIRSA vorliegenden Einwendungen sind qualitativ sehr gut und belegen die intensive Auseinandersetzung vieler Bürgerinnen und Bürger mit der Thematik. Der BIRSA war diesmal Qualität wichtiger als Quantität: der Stellenwert der Thematik für die Einwohner wurde schon durch die Unterschriftensammlung zur Einwohnerversammlung vor einem Jahr deutlich. Die Reaktion von Verwaltung und Gemeinderat darauf hat gezeigt, dass die Tatsache, dass Argumente von Bürgern sehr zahlreich geäußert werden, für die Mehrheit des Gemeinderats ohne Belang ist. Das gilt wahrscheinlich auch für qualitativ gute Inhalte, aber an diesen Inhalten wird der Gemeinderat im Rahmen der vorgeschriebenen Abwägung dennoch nicht vorbeikommen. Der Bebauungsplan wird frühestens im AUT in der Sitzung am 15. September behandelt werden können, zunächst ist Sommerpause.


Noch kein Bebauungsplan: gebaut wird trotzdem. Fotogalerie

Auch im Bädergässle wird mitten in der Frischluftschneise, die im Flächennutzungsplan als freizuhaltende "ökologisch bedeutsame Schneise" gekennzeichnet ist, gebaut. Die Stadt hat die Baugenehmigung erteilt, ohne der Besonderheit der Lage und der überdimensionierten und unpassenden Planung Rechnung zu tragen. Die Anwohner wehren sich und haben beim Regierungspräsidium Widerspruch eingelegt.... KWZ v. 20.04.2020

Aktuell:   Aufgrund der Corona-Krise erfolgt die Offenlage des B-Plan-Entwurfs nun erneut.  Die Offenlage wurde heute ( 25.04.20) in der Presse angekündigt und erfolgt dann vom 4.5. bis zum 5.6.2020. Innerhalb dieses Zeitraums können  dann Stellungnahmen  (Einwände) abgegeben werden. Diese Einwände muss der Gemeinderat dann vor dem Satzungsbesschluss, mit dem der Bebauungplan rechtsgültig wird, abwägen. Die Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf sind im Internet  hier verfügbar und liegen im genannten Zeitraum im Foyer des Rathauses aus.

Die Abläufe bis zur Verabschiedung des Entwurfsbeschlusses für den Bebauungsplan am 11. Februar  waren aus Sicht der BIRSA nicht nur politisch verfehlt, sondern auch rechtlich nicht in Ordnung - ein Ergebnis des Versuchs, ehrliche und umfassende Diskussionen möglichst gar nicht aufkommen zu lassen. Weil dann vielleicht auch politisch anders entschieden worden wäre?

Mitglieder der BIRSA haben bei der Stadt den Antrag gestellt, die Unrechtmäßigkeit                          des Verfahrens festzustellen, Kopien gingen an die Rechtsaufsicht (Regierungspräsidium),                   das Landratsamt und das Innenministerium. Hier der Antrag.

Die KWZ zum Entwurfsbeschluss     Der Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan wurde in der AUT-Sitzung am Dienstag, 11. Februar, gefasst.  Hier der link zum Sitzungstermin und zu den Unterlagen  Zu finden sind dort die Sitzungsvorlage sowie als Anlage diverse Gutachten.

Die getäuschten Wähler fragen sich, warum so viele Gemeinderäte vor der Gemeinderatswahl noch gegen das Projekt waren und jetzt dafür gestimmt haben. Bisher hat noch niemand seinen/ihren Sinneswandel erklärt. Neue Fakten sind jedenfalls nicht bekannt. Auch wenn wir unsere Stimmen einigen Falschen gegeben haben, werden wir unsere Stimme weiter erheben.                                                                                Wir kommen auf dieses Verhalten noch zurück.

Straßenansichten einfordern    Leserbrief von Fam. Dolderer, 24.02.2020

Es geht um Interessen        Leserbrief von Reinhard Kreb, 26.02.2020

Hinters Licht geführt       Leserbrief von Bärbel Stöppler 20.02.2020

Nächstes Treffen der Bürgerinitiative:                                         Freitag,  xx.xx.   18.30 Uhr Applaus im K     Termin hängt vom Zeitpunkt der Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes ab.

Ein kleines Paradies mitten in der Stadt     Leserbrief von Katharina Rudersdorf  27.01.20120
Das Beste für Kornwestheim         Leserbrief von Jost Rudersdorf  20.01.2020
Klimopass als Aushängeschild?    Leserbrief von Frank Babe  09.01.2020
So wie in der großen Politik          Leserbrief von Elke Rüster-Dachtler   07.01.2020

Amerkung zum letzten Satz des Artikels: : Dass mit den Häusern die zentrale Frischluftschneise der Stadt zugebaut werden würde, ist keine Sorge der Projektgegner, sondern genau so im Flächennutzungsplan der Stadt vermerkt als Ergebnis der Beurteilung des Stadtklimas im Landschafts- und Umweltplan. Die Projektgegner lesen die von Experten ausgearbeiteten und vom Gemeinderat der Stadt verabschiedeten Pläne! Wenn ein vom Investor beauftragter und bezahlter sogennanter "Experte"  ohne jegliche Untersuchung in seiner "lokalklimatischen Untersuchung" schon feststellen kann, dass für das Stadtklima keine Auswirkungen zu erwarten sind - dann sollte man sich die 100.000.- Euro sparen und ihm (sicher deutlich billiger) noch einige dieser Aussagen abkaufen. 

KONZEPT KOMMT ZU SPÄT !                                                                                                        In der Gemeinderatssitzung am  Dienstag, 17.12.2019, soll die Geo-Net Umweltconsulting  aus Hannover mit der Erarbeitung eines Konzeptes zur Klimaanpassung im Rahmen der Förderung des Landesprogramms KLIMOPASS beauftragt werden. Das ist löblich, und daran ist die BIRSA sicherlich nicht unschuldig.        

Es bleibt der Skandal: ausgerechnet für eine der letzten nennenswerten Grünflächen der Stadt, das Rothacker-Sprecher-Areal, wird diese Untersuchung zu spät kommen. Ein Gebiet, für das der Flächennutzungsplan als Maßnahme zur Anpassung an den Klimawandel das Freihalten von Bebauung vorsieht, wird ausgeklammert. Wir fordern: Die Bebauung muss zurückgestellt werden, bis Ergebnisse der Untersuchung vorliegen, die das Gebiet einschließen. Der Bebauungsplan muss zurückgestellt werden bzw. es muss eine Veränderungssperre für das gesamte Gebiet erlassen werden. Der Gemeinderat hat das in der Hand!        Sitzungsvorlage

Der Pflugfelder-Gutachter Dr. Geissler hatte ja schon festgestellt, dass es eine Frischluftschneise in der bebauten Stadt sowieso nicht mehr gibt. Sein Konzept wäre sicherlich billiger zu haben. Und schneller. Da reicht auch mal eine Viertelstunde in einer Sitzung. Das muss einfach gesagt sein.

Aus dem Ärmel geschüttelt....   Leserbrief von Gerhard Neuberger

Flächennutzungsplan wird ad absurdum geführt...Leserbrief von Dorothee Hillebrand

"Auch das noch" in der KWZ, "Von langer Dauer"   v. 07.12.2019

Die Kornwestheimer Stadträte wollen das Bauprojekt!  KWZ v. 04.12.2019

Pflugfelder-Gutachter Dr. Geißler benötigte keine schriftliche Ausarbeitung und keine Herleitung, er musste sich nicht mit den völlig gegensätzlichen Aussagen des Landschafts- und Umweltplans befassen, er konnte sein Statement aus dem Ärmel schütteln und die Mehrheit der Stadträte war erlöst: es gibt keine Frischluftschneise. Die gibt es laut Geißler nämlich nur in einer idealtypischen Landschaft ohne Bebauung. Wussten das unsere Landschaftsplaner nicht?  Wenn sie von Störungen dieser Schneise durch Bebauung oder Bahngleise sprechen? Wenn sie sogar wo möglich Rückbau empfehlen? Gilt die Forderung zahlreicher Experten nach Freihalten von Frischluftschneisen nur für ausgedehnte Landschaften ohne Bebauung? Ganz idealtypisch? Warum dann der HInweis im Flächennutzungsplan, formuliert als konkrete Maßnahme zur Anpassung an den Klimawandel?  Herr Dr. Geißler, Sie haben Ihren Auftrag erfüllt.  Endlich kann nicht sein was nicht sein darf.

Die BIRSA wird weiterhin hier informieren. 

Auch wenn es die Entscheidungsträger nicht interessiert: auch der Deutsche Städtetag hat eine kurze Broschüre zum Thema herausgegeben.  S. 10, Stadtplanung...und mehr.                 Anpassung an den Klimawandel in den Städten - Forderungen, Hinweise und Anregungen

Achtung! Wichtig:  am Dienstag, 3. Dezember, wird in der AUT-Sitzung (Beginn 18 Uhr, Tagesordnungspunkt 3) der Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst.     Bekanntmachung

In dieser Sitzung müssen sich die Gemeinderäte positionieren: Wer dem Entwurf so wie ihn die Verwaltung einbringt zustimmt, stimmt im Prinzip auch der Bebauung entsprechend zu. Wer von den Gemeinderäten den Bebauungsplan ablehnt oder geändert haben möchte, muss dies formulieren und entsprechend abstimmen. DerBebauungsplan ist nach den Wünschen der Firma Pflugfelder ausgearbeitet - aber der Gemeinderat entscheidet, ob oder gegebenenfalls wie gebaut wird.

Pflugfelder hat Baurecht nur, wenn dies der Bebauungsplan vorsieht. Ohne B-Plan hätte die Firma möglicherweise in dem Bereich teilweise bauen können, aber sicherlich nicht so, wie es jetzt die Planung vorsieht. Mit dem Beschluss, einen Bebauungsplan zu erstellen, regelt jetzt aber der Gemeinderat, ob überhaupt gebaut werden darf. Im Bebauungsplan könnte auch stehen "das Gebiet ist entsprechend der Vorgabe des Flächennutzungsplanes, demzufolge die dort verlaufende "ökologisch bedeutsame Schneise" (Frischluftschneise, Hauptluftleitbahn) als Maßnahme zur Anpassung an den Klimawandel freizuhalten ist, von jeglicher Bebauung freizuhalten". Dazu muss der Entwurf abgelehnt und der B-Plan geändert werden.                                                                                                                                 Es ist sicherlich kein Zufall, dass der B-Plan gerade jetzt, in der für den Gemeinderat besonders intensiven Zeit der Haushaltsbratungen, eingebracht wird.

Hier sind die Sitzungsunterlagen zu finden. Die Unterlagen sind erst seit Freitag, 29.11.19 online und konnte bisher nur ansatzweise gesichtet werden.

Klima:   Die "Lokalklimatische Untersuchung" wurde ergänzt, untersucht aber auch im Nachtrag nur Veränderungen, die sich durch den Wegfall eines Gebäudes im Plangebiet ergeben. Zum Stadtklima werden keinerlei Untersuchungen oder auch nur Überlegungen angestellt, es  wird nur offensichtlich auf Wunsch der Verwaltung der Satz angehängt, dass Auswirkungen der Planung auf die Gesamtstadt ausgeschlossen sind. Hierzu mehr....

Wenn der Entwurf des B-Plans vom Gemeinderat beschlossen wird, erfolgt die öffentliche  Bekanntgabe (Presse), dass der B-Plan ab 1 Woche nach Bekanntgabe für die Zeit von 30 Tagen eingesehen werden kann. In dieser Zeit können Stellungnahmen (Einwendungen) von jedem Bürger*in abgegeben werden.                                                                                                                            Die vorgebenen Fristen sind angesichts der Weihnachtsfeiertage sehr kritisch zu sehen. Sie könnten durch den Gemeinderat problemlos verlängert werden.

Danach werden die Stellungnahmen abgewogen und dann findet der Satzungsbeschluss statt.  Aber: ganz wesentlich ist, wie der vom Gemeinderat beschlossene Entwurf des B-Plans aussieht.

Ein Leserbrief von Bärbel Stöppler. 02.12.2019

Die Firma Pflugfelder hat Mitte November im Kenntnisgabeverfahren ( keine Baugenehmigung erforderlich) mitgeteilt, dass sie das Sprecher-Gebäude  (Mühlhäuser Straße 14) und die daneben liegende Scheune (Mühlhäuser Straße 12) abreissen wird.  Pflugfelder tritt hier mit 2 verschiedenen Firmen an: einmal als "Domaine Bellevue GbR, Jürgen Pflugfelder" und einmal als "Pflugfelder Planen und Bauen GmbH & Co. KG, Ulrich Wünsch".  Die Gebäude liegen auf Grundstücken nebeneinander.  Wir gehen davon aus, dass sich das irgendwie rechnen wird. Und mit welchen     - auch haftenden? - Pflugfelder-Firmen hätten es die Anwohner wohl im Falle einer Bebauung zu tun?

Aktuell:   Interview in der Kornwestheimer Zeitung vom 11.11.2019 mit Bärbel Stöppler und Gerhard Neuberger von der BIRSA: Das ist doch nicht einfach irgendeine Fläche !           Dazu Richtigstellung KWZ

Was stimmt hier wieder mal nicht?                                                                                           Die im Presseartikel "Klimagutachten wird fortgeschrieben" (KWZ v. 26.10.2019) wiedergegebenen Darstellungen der Stadt müssen kommentiert und vor allem korrigiert werden.  Unser Kommentar dazu......

Die Einwohnerversammlung vom 20.5. wurde - verspätet - Thema im Gemeinderat. Die BIRSA hatte erinnert!

Kornwestheim: Augen zu und weiter so? Entgegen jeglichen besseren Wissens? Ein Interview in der Tagesschau zeigt auf, was auch in unserer Stadt nicht ignoriert werden darf. Lesenswert!!!

Anpassung an den Klimawandel: In vielen Städten sieht es schlecht aus . Tagesschau vom 29.07.19

Mehr Grün in den Innenstädten. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes im Interview: "Nicht jeden freien Fleck bebauen"

Wahlprüfsteine der BIRSA zur Gemeinderatswahl:                                  Klare Antworten waren gefragt. Hier sind die Ergebnisse.

Unser Plakat ist da! Und bringt die Sache auf den Punkt.

Wer eins wirksam aufhängen kann, bitte melden und dann abholen. Meldet euch!

birsa70806@web.de

De Weg zur Einwohnerversammlung war zuletzt mit HIndernissen gepflastert.

Chronik des Versuchs, die BIRSA auf der von ihr und 1117 Einwohnern beantragten Versammlung klein zu halten.

Unser neuer Flyer ist da!                                                                                              

Das Video zum Thema!


BIRSA - Die "Bürgerinitiative Rothacker-Sprecher-Areal" wehrt sich gegen die Zerstörung einer der letzten innerstädtischen Grünflächen mit negativen Folgen für  Stadtklima, Frischluft und ökologische Zusammenhänge.

Zu befürchten sind auch katastrophale Situationen bei Verkehr und Parken, Veränderung der Grundwasserströme, Gebäudeschäden in der Nachbarschaft. Eine Verschlechterung der Lebensqualität für Anwohner*innen und Neu-Bewohner*innen des Areals gleichermaßen. Das Prinzip Innenbauung vor Außenbebauung kann kein Freibrief für die hemmungslose Zerstörung von Grünflächen sein. Es gilt abzuwägen! Die Mehrheit des Gemeinderats hatte zunächst unsere Argumente und unseren Protest  ignoriert. Das hat sich verändert, wurden bisher Beschlussvorlagen der Verwaltung und vom Bauträger beauftragte und bezahlte Gutachten kritiklos akzeptiert, so werden inzwischen unsere Argumente gehört und vielfach auch nachvollzogen.

Wir bleiben dran! Nur wer uns nicht verstehen will, versteht uns nicht.

Wir appellieren an den Gemeinderat der Stadt, die durch eine Bebauung des RSAs (Rothacker-Sprecher-Areal) entstehenden Probleme nicht zu ignorieren, sondern die Argumente der Bürgerinitiative ernsthaft zu prüfen und den vom Gemeinderat selbst verabschiedeten Landschafts- und Umweltplan, das Leitbild der Stadt Kornwestheim sowie die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. Das Gemeinwohl muss Vorrang vor dem privatwirtschaftlichen Interesse eines Unternehmens haben.